Ziviler Ungehorsam

Angesichts der Dringlichkeit des Klimawandels halten wir es für legitim, bei unseren Protesten den legalen Rahmen zu übertreten. Damit knüpfen wir an die Tradition des zivilen Ungehorsams und der direkten Aktion an, mit denen soziale Bewegungen wichtige Fortschritte errungen haben, wie das Frauenwahlrecht und die formale Gleichberechtigung von Menschen unterschiedlicher Hautfarbe.

Ziviler Ungehorsam ist ein symbolischer, aus Gewissensgründen vollzogener und damit bewusster Verstoß gegen rechtliche Normen. Er zielt auf die direkte Verhinderung einer Unrechtssituation (wenn z.B. Flugpassagiere eine Abschiebung verhindern, indem sie vor dem Start der Maschine aufstehen) oder das Verweigern eines Befehls (Rosa Parks bleibt im Bus auf einem Platz sitzen, der nur für Weiße bestimmt ist). Gleichzeitig will der zivile Ungehorsam Einfluss auf die öffentliche Meinung nehmen.

Eng verwandt mit dem zivilen Ungehorsam ist die direkte Aktion. Der Begriff beschreibt ein unmittelbares Eingreifen in ökonomische und politische Zusammenhänge. Anstatt Macht an Interessensvertreter – z.B. Parlamentarier – zu delegieren, werden Betroffene selbst zur Durchsetzung ihrer Interessen tätig. Direkte Aktionen sind z.B. Streiks, Sitzblockaden, Boykotte, Besetzungen von Betrieben, Bäumen, Häusern oder auch Sabotage, wie „Schottern“ im Wendland.

Bei unseren Aktionen geht es um beides: Wir stellen uns einem zerstörerischen Prozess direkt in den Weg; gleichzeitig setzen wir ein mediales Zeichen, das auf die öffentliche Debatte einwirkt und Druck auf Entscheidungsträger*innen aufbaut.

Bei größeren Aktionen wird in der Vorbereitung oft ein Aktionskonsens ausgehandelt. Bei „Ende Gelände“ heißt es: „Wir werden uns ruhig und besonnen verhalten, von uns wird keine Eskalation ausgehen, wir gefährden keine Menschen“ oder „Unsere Aktion richtet sich nicht gegen die ArbeiterInnen von RWE/Vattenfall oder gegen die Polizei.“

„Ultimately you have to make a choice: What do you have a greater commitment to: To law or to justice.“
(„Letztendlich musst du dich entscheiden, wem oder was du dich stärker verpflichtet fühlst: Dem Gesetz oder der Gerechtigkeit.“)

Edward Snowden

„Wenn wir die schlimmsten Auswirkungen des Klimawandels verhindern wollen, ist jede weitere Tonne Kohle, die wir aus dem Boden holen, eine Tonne zuviel. Regierungen leiten die Notbremsung nicht ein – darum müssen wir selbst handeln.“

Hannah Eichberger, Ende Gelände